Ecoservice GbR
Karl-Kellner Straße 105J
30853 Langenhagen
- nachfolgend „ecoservice“ genannt –
1. Gegenstand der Leistungen
1.1 Zu den nachfolgenden Bedingungen erbringt ecoservice für
den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich Odoo Einführung, Odoo Beratung, Beratung bei Systemintegration, Beratung und
Unterstützung bei Softwareanwendung oder Softwareanpassung und
-entwicklung.
1.2 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie
für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer
Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch ecoservice.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch
wenn auf sie im Rahmen des Vertragsabschlusses Bezug genommen
wurde, nur mit schriftlicher Zustimmung von ecoservice Vertragsbestandteil.
2. Angebote
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2.2 Geringfügige technisch bedingte Abweichungen vom Angebot bzw.
technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und
Angaben in Beschreibungen von Produkten, schriftlichen Unterlagen sowie
Modelländerungen in Folge des
technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechtsansprüche gegen ecoservice hergeleitet werden können.
2.3 In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder –
fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich
festgelegt worden sind.
3. Leistungen von ecoservice
Mit den unter diesen Bedingungen erbrachten Leistungen unterstützt ecoservice seine Kunden ausschließlich bei den Vorhaben, die die Kunden in eigener Verantwortung durchführen. Ecoservice übernimmt im Zusammenhang mit den erbrachten Leistungen keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis, soweit nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Leistungen des Kunden
4.1 Zur Erfüllung der ihm obliegenden Leistungen ist ecoservice regelmäßig auf Unterstützung des Kunden bzw. Zugriff auf dessen
System und Daten angewiesen. Der Kunde wird daher ecoservice in dem erforderlichen Umfang bei der Erbringung der Leistungen
unterstützen. Insbesondere wird der Kunde ecoservice die für den
Systemzugang erforderlichen Informationen und Zugangsdaten
zeitnah der Auftragserteilung zur Verfügung stellen. Die Unterstützung
durch den Kunden ist Voraussetzung für die zeitgerechte Erbringung
der Dienstleistungen von ecoservice. Wird diese Unterstützung
nicht in dem erforderlichen Umfang erbracht, sind etwaige getroffene
Terminvereinbarungen hinfällig und in entsprechender Weise
anzupassen.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass täglich – bei Bedarf in kürzeren
Abschnitten – Backups des gesamten IT-Systems, zu dem ecoservice Zugang gewährt wird, durchgeführt werden. Der Kunde wird ecoservice schnellstmöglich über etwaige Änderungen am ITSystem oder den verarbeiteten Daten informieren, die Einfluss auf die
von ecoservice zu erbringenden Dienstleistungen haben können.
Dies gilt insbesondere, wenn derartige Änderungen sich auf den
Umfang und die Kosten der Dienstleistungen von ecoserivce auswirken können.
4.3 Die Unterstützungsleistungen des Kunden erfolgen ohne
zusätzliche Berechnung.
4.4 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung umfasst die
Unterstützung des von ecoservice durch den Kunden
insbesondere Folgendes:
- Zugang zu dem IT-System des Kunden mit Administratorrechten;
- Unterstützung durch einen Mitarbeiter aus dem IT-Bereich
des Kunden mit vollen Zugangsrechten zum System.
5. Nutzungsrechte
Sämtliche in Verbindung mit den Dienstleistungen von ecoservice stehenden gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte an erbrachten Leistungen, verbleiben bei ecoservice. Dem Kunden werden diejenigen Nutzungsrechte eingeräumt, die für eine vertragsgemäße Nutzung der Dienstleistungen von ecoservice erforderlich sind. Beabsichtigt der Kunde, Dritten Nutzungsrechte an den erbrachten Dienstleistungen einzuräumen, bedarf dies der schriftlichen Zustimmung von ecoservice.
6. Kündigung
Kündigt der Kunde den Vertrag oder einzelne Leistungsteile vor Leistungserbringung, so behält ecoservice bei Verträgen, die zu einem Fest- oder Mindestpreis abgewickelt werden, den vollen Zahlungsanspruch. Ecoservice muss sich jedoch das anrechnen lassen, was sie infolge der Kündigung an Aufwendungen erspart, durch anderweitigen Einsatz erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Leistungserbringung.
7.2 Alle Preise verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.3 Der Kunde zahlt spätestens innerhalb von 10 Tagen ab
Rechnungsdatum ohne Abzug.
7.4 Für den Eintritt des Zahlungsverzugs und seine Folgen gelten die
gesetzlichen Regelungen.
7.5 Erstreckt sich die Leistungserbringung über mehr als einen Monat,
kann ecoservice während der Auftragsabwicklung für die
innerhalb eines Kalendermonats erbrachten Leistungen zum
Monatsende eine Abschlagszahlung verlangen.
7.6 Werden ecoservice nach Vertragsabschluss Umstände
bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist ecoservice berechtigt, ihre Leistungen von der Vorauszahlung der
vereinbarten Gebühren oder einer Sicherheitsleistung in gleicher Höhe
abhängig zu machen.
7.7 Die Aufrechnung mit nicht rechtskräftig festgestellten oder nicht
anerkannten Forderungen ist ausgeschlossen. Ein
Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Hinblick auf
Gegenansprüche aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.
8. Qualität der Leistungen/Haftung
8.1 Soweit ecoservice im Rahmen der Dienstleistungen den
Kunden Softwareprodukte liefert, gelten die
Gewährleistungsbestimmungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von ecoservice für
Softwareverkauf.
8.2 Soweit ecoservice im Rahmen der vertragsgemäßen
Dienstleistungen eigene Programmierleistungen
erbringt, steht ecoservice dafür ein, dass die von ihm erstellten
Programme den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Bei von ihm
zu vertretenden Mängeln der von ihm erstellten Programme ist ecoservice ausschließlich verpflichtet, diese nach ihrer Wahl durch
Nachbesserung oder Neulieferung zu beheben. Eine Verlängerung der
Verjährungsfrist ist damit nicht verbunden. Schlägt die
Mängelbeseitigung fehl, so kann der Kunde ecoservice schriftlich
eine angemessene weitere Nachfrist setzen und nach einem erneuten
Fehlschlag anteilige Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
verlangen oder den Vertrag rückgängig machen; der Anspruch auf
Beseitigung des konkreten Mangels ist dann ausgeschlossen. Diese
Rechte beschränken sich ausschließlich auf die anteilige Vergütung
für die Programmerstellung, sofern durch die Mängel nicht die
gesamte von ecoservice erbrachte Dienstleistung wertlos wird.
8.3 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer
garantierten Eigenschaft haftet ecoservice unbeschränkt.
Weitergehend haftet ecoservice nur im Falle der Verletzung des
Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie dann, wenn eine
Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann
(Kardinalpflicht). Außer im Falle der Haftung wegen der Verletzung des
Lebens, des Körpers und der Gesundheit ist die Haftung von ecoservice auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene
Einsparungen.
8.4 Zur Vorbeugung gegen Schäden beachtet der Kunde auch im
eigenen Interesse die im IT-Bereich üblichen oder empfohlenen
Vorsichtsmaßnahmen und stellt z. B. sicher, dass Daten und
Programme regelmäßig gesichert werden und mit vertretbarem
Aufwand rekonstruiert werden können (Fall-Back-Konzepte).
8.5 Außer bei Vorsatz ist die Haftung in jedem Falle auf die
Vertragssumme beschränkt.
8.6 Die Verjährungsfrist für die Rechte gemäß vorstehendem Absatz 1
und Absatz 2 und Schadensersatzansprüche beträgt 1 Jahr.
8.7 Alle vorgenannten Haftungsregelungen gelten auch zu Gunsten
von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von ecoservice.
9. Vertraulichkeit
Die Vertragspartner verpflichten sich einander zeitlich unbeschränkt, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich bezeichneten Informationen, die im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung zugängig gemacht werden, Stillschweigen zu bewahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrages beschäftigte Dritte erfolgt nur mit vorheriger schriftlichen Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners.
10. Allgemeines
10.1 Die Rechte aus dem Vertrag können nur mit Zustimmung von ecoservice auf Dritte übertragen werden; hiervon ausgenommen
ist die Übertragung auf mit dem Kunden im Sinne von § 15 AktG
verbundene Unternehmen.
10.2 Sofern eine Bestimmung im Rahmen des Vertragsverhältnisses
der Vertragspartner unwirksam ist, berührt dies die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch
eine andere ersetzt, die dem ursprünglich angestrebten Zweck so
nahe wie möglich kommt.
10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit
diesem Vertrag ist Hannover.
10.4 Für die Vertragsbeziehung gilt deutsches Recht.